Schwarz und Grün Drucken

Die ICD war das erste ÖVP-nahe Netzwerk, das für eine Koalition zwischen Christdemokraten und Grünen eingetreten ist – seit 1999, als dies arithmetisch noch gar nicht möglich und von den Medien noch nicht als „charmante“ Option entdeckt worden war. Die Beispiele Oberösterreich, Hamburg oder Graz haben mittlerweile gezeigt, dass wir realistisch waren und sind.

Eine Koalition zwischen Volkspartei und Grünen wäre eine Koalition zweier programmatisch wertkonservativer Parteien (vergleiche etwa „Bewahrung der Schöpfung/Erhaltung der Umwelt“, „Nachhaltigkeit/Ökosoziale Marktwirtschaft“; Skepsis gegenüber der staatlichen Hyperregelungsfunktion/Eintreten für Subsidiarität, etc.). Die wahre Trennlinie in Österreichs Politik geht nicht zwischen einem (wie immer definierten) „bürgerlichen“ und einem (wie immer definierten) „linken“ Lager, sondern zwischen veränderungswilligen und beharrenden, populistischen Kräften.

Was verbindet Schwarze und Grüne prinzipiell?

  • Eine Bewahrung der Schöpfung seitens der Christdemokraten entspräche dem Klimaschutz seitens der Grünen.
  • Eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft, von Josef Riegler entworfen und vielen Ökologen im Herzen, diente der Entlastung des Faktors Arbeit.
  • Niemand anders als Christdemokraten und Grüne (sicher aber nicht nationale und „internationale“ Sozialisten) könnten glaubwürdiger für eine Erweiterung Europas im Allgemeinen und eine Vertiefung in Mitteleuropa (kooperative Nachbarschaft vor allem im Bildungs- und Kulturbereich) im Besonderen eintreten.
  • Mit einer humanitären Migrationspolitik, von den Grünen immer schon gefordert, gelänge der ÖVP nicht nur der Schwenk zu ihrem christlichen Impetus in der Theorie, sondern auch zu den vielen ihr in der jüngeren Vergangenheit verloren gegangenen sozial engagierten Personen rund um Caritas und Diakonie in der Praxis.
  • Viele weitere Beispiele ließen sich als Vorbilder anführen.

So interessant die Programmatik der österreichischen Christdemokraten sein mag: Die biedere Struktur der ÖVP zwang sie de facto immer wieder in eine Große Koalition niedrig(st)en Niveaus. Die Jahre 2007-2008 dienen als abschreckend(st)es Beispiel. Niemals wieder – und wenn doch, so nur, wie in Deutschland, als Ausnahme und nicht als Regel – sollte sie die zwingende Konsequenz sein.

Um ihrer (im Gegensatz zur schlechten Struktur guten) programmatischen Definition und Perspektive gerecht zu werden, muss die ÖVP gerade als Partei der Mitte, des Dialogs und der Reform jetzt und in Zukunft ihr Potenzial weniger nach „rechts“ denn nach „links“ ausschöpfen, somit in Richtung Grüne. Denn dort liegt weit mehr Gemeinsames, als bisher wahrgenommen worden ist.

Das wäre ein Signal, ein positives, nicht nur für Österreich, sondern aus Österreich für ganz Europa.